Sleepness nights for Euro-fans: Will we have Frexit next?

April 18, 2017

In der heißen Phase des französischen Präsidentschaftswahlkampfes wird auch die Rolle Frankreichs in der EU diskutiert. Die Kandidaten haben ganz unterschiedliche Vorstellungen.

 

Jubel bei Marine Le Pen, als sie im Juni 2016 das Ergebnis der Brexit Abstimmung erfuhr. Die Kandidatin des rechtspopulistischen Front National wünscht sich eine ähnliche Zukunft für Frankreich. Sollte sie gewählt werden, plant sie mit der EU zu verhandeln, um mehr Souveränität für Frankreich zurückzugewinnen. Anschließend dürften die Franzosen selber über einen möglichen Frexit entscheiden. Le Pen plant ihre Empfehlung über den Verbleib in der EU vom Verhandlungsergebnis in Brüssel abhängig zu machen. Außerdem möchte Le Pen den Euro aufgeben und auch das Schengen Abkommen verlassen. Radikale Pläne, die im französischen Wahlkampf nicht nur aus dem rechten Lager kommen.

 

Radikale Kandidaten kritisieren EU

Auch Jean-Luc Mélenchon, der für seine eigene Partei „La France insoumise“ (auf Deutsch „Das aufständische Frankreich“) antritt, sagt „Entweder verändern wir die Europäische Union oder wir verlassen sie.“ Die negative Haltung gegenüber der EU teilen rechte und linke Populisten. Marine Le Pen gilt seit Monaten für die Stichwahl am siebten Mai als gesetzt, wenn sich die bisherigen Umfragen bewahrheiten sollten. Der linksradikale Kandidat Mélenchon konnte in den letzten Wochen aufholen und lag eine Woche vor dem ersten Wahlgang sogar bei rund 19 Prozent. Prognosen, die bei europäischen Politikern so manch schlaflose Nacht verursachen könnten.

 

Oder doch mehr Europa?

Hoffnung gibt Europa-Freunden hingegen Emmanuel Macron, der für seine Bewegung „En Marche!“ (auf Deutsch „Vorwärts!“) kandidiert. Im Wahlkampf wirbt der sozialliberale Kandidat für mehr Offenheit und Zusammenarbeit in Europa und für eine starke deutsch-französische Freundschaft, die auch die EU festigen soll. Auch der Kandidat der Konservativen, François Fillon, sieht Frankreichs Zukunft innerhalb der Europäischen Union. Er befürwortet eine enge europäische Zusammenarbeit, insbesondere im Bereich Verteidigung, und möchte gleichzeitlich die Souveränität Frankreichs wahren.

 

Eine Abstimmung über die Zukunft Europas

Wie es mit Frankreich und der EU weitergehen soll, ist ein großes Thema im Präsidentschaftswahlkampf 2017. Laut der französischen Zeitung Le Monde wollen zwei von drei Wählern den Euro behalten und eine Mehrheit sieht einen Austritt aus der EU eher skeptisch. Dennoch sind viele Wähler weiterhin unentschieden, für welchen Kandidaten sie sich letztendlich entscheiden. Als Favoriten werden weiterhin Le Pen und Macron gehandelt. Sollten beide in der Stichwahl am siebten Mai gegeneinander antreten, müssen sich die Franzosen laut der Deutschen Presseagentur mit folgenden Fragen auseinandersetzen: Europa oder Nationalstaat Frankreich? Abschottung oder Öffnung? Protektionismus oder Globalisierung? Letztendlich geht es bei diesen zentralen Fragen darum, wie Frankreichs Zusammenarbeit mit Europa aussehen wird und damit um die Existenz der EU selbst, denn ohne das Gründungsmitglied Frankreich wäre die Zukunft der Europäischen Union wohl selbst ungewiss.

 

Article also published with RTL.

 

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